Bundesamt für Naturschutz

Hauptbereichsmenü



Nachkontrollen von Vermeidungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Im Zuge der seit 35 Jahren geltenden Eingriffsregelung wurden bei einer Vielzahl von Eingriffen naturschutzrechtlich erforderliche Vermeidungs- sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umgesetzt. Exemplarische Untersuchungen belegen, dass die Umsetzung jedoch in Umfang und Qualität nicht immer den jeweiligen Vorgaben der Genehmigungen entspricht. Es werden Mängel festgestellt, die sowohl die tatsächliche Realisierung der Maßnahmen, die Qualität der erforderlichen Unterhaltungspflege sowie die Wirksamkeit der Maßnahmen entsprechend der vorgesehenen Zielstellungen betreffen.

Vor diesem Hintergrund kommt einer systematischen Überprüfung der Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen eine hohe Bedeutung zu. Entsprechend § 17 Abs. 7 BNatSchG soll daher die für die Genehmigung des Eingriffes zuständige Behörde die frist- und sachgerechte Durchführung der Vermeidungs- sowie der festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einschließlich der erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen überprüfen. Die meisten Länder haben entsprechende landesgesetzliche bzw. untergesetzliche Regelungen erlassen.

Begriffserklärung

Im Hinblick auf Nachkontrollen und -untersuchungen besteht eine Vielzahl von Definitionen (z.B. Erfolgskontrolle, Effizienzkontrolle, Wirkungskontrolle). Im Folgenden werden ausschließlich auf konkrete Maßnahmen bezogene Kontrollen behandelt. Darüber hinaus können auch das Verfahren, die Planung oder die tatsächlich vom Vorhaben ausgehenden Wirkungen Gegenstand von Untersuchungen sein.

Kontrolle von Maßnahmen

Im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung werden unter Nachkontrollen verschiedene zielgerichtete Untersuchungen der Vorkehrungen zur Vermeidung sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen verstanden. Ihre Aufgabe ist es festzustellen,

  1. ob die Maßnahmen sachgerecht durchgeführt werden und wurden
     (Durchführungskontrolle) und
  2. ob die Maßnahmen wirksam sind ( Funktionskontrolle, Erfolgskontrolle, Wirkungskontrolle).

Im Gegensatz zum Monitoring, das eine dauerhafte, allgemeine Beobachtung bestimmter Parameter des Naturhaushaltes beinhaltet, erfolgt innerhalb von Nachkontrollen eine konkrete und zielorientierte Überprüfung bestimmter Maßnahmen. Von Bedeutung sind im Rahmen der Eingriffsregelung insbesondere Durchführungs- und Funktionskontrollen, auf die im Folgenden näher eingegangen wird. „Effizienzkontrollen“, die das Nutzen-Kosten-Verhältnis von Maßnahmen bestimmen sollen, werden hier daher nicht weiter behandelt.

Begründung der Nachkontrollen

Die Pflicht zur Durchführung von Nachkontrollen ergibt sich unmittelbar aus der Erfolgspflicht des Vorhabensträgers für die festgelegten Maßnahmen. Dieser schuldet nicht nur die technische Durchführung der Maßnahmen, sondern auch, dass sich eine bestimmte Kompensationswirkung tatsächlich einstellt. Damit verbunden ist die Pflicht zur Nachbesserung der Maßnahmen innerhalb des durch den Zulassungsbescheid festgelegten Umfanges.

Zu fordern ist daher, dass im Einzelfall für im Vorfeld zu bestimmende Maßnahmen Nachbesserungen in Abhängigkeit vom Ergebnis der Funktionskontrollen vorzusehen und diese im Zulassungsbescheid zu verankern sind.

Voraussetzungen

Nachkontrollen verlangen klare Zielvorgaben. Für die Festlegung von Entwicklungszielen von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bedeutet dies, dass sie flächenscharf, naturraumbezogen und unter Angabe von Erstellungs- und Zielerreichungsfristen zu formulieren sind sowie die zu erreichenden Funktionen (z.B. Biotop- bzw. Habitatqualitäten) beschreiben. Sie müssen im Hinblick auf Nachkontrollen prüffähige Vorgaben enthalten.

Durch den kausalen Zusammenhang zwischen Maßnahmen und den beeinträchtigten Werten und Funktionen sind auch die Vermeidungs- und Kompensationsziele entsprechend genau und in prüffähiger Form zu formulieren.

Zuständigkeit

Für die Durchführung von Nachkontrollen ist grundsätzlich die Zulassungsbehörde zuständig. Sie kann sich dabei durch die Naturschutzbehörden beraten lassen. Eine Beteiligung der Naturschutzbehörde wird insbesondere bei komplexen Vorhaben und umfangreichen Kompensationsmaßnahmen empfohlen. Die Behörde kann dem Vorhabensträger über Regelungen im Zulassungsbescheid die Pflicht zur Vorlage von Gutachten auferlegen, die der Prüfung dienen, ob die Vorgaben erfüllt sind und in welchem Umfang Nachbesserungen im Falle eines negativen Ergebnisses erforderlich sind (vgl. § 17 Abs. 7 BNatSchG). Von diesen Auflagen ist vor allem bei schwerwiegenden oder komplexen Eingriffsfällen Gebrauch zu machen, insbesondere auch dann, wenn Prognoseunsicherheiten innerhalb der Arbeitsschritte der Prüfung aufgetreten sind.


Letzte Änderung: 26.07.2011

 Artikel drucken