Bundesamt für Naturschutz

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Verhältnis der naturschutzfachlichen Instrumente


Vor der Zulassung von Eingriffsvorhaben sind verschiedene aus dem nationalen sowie dem europäischen Kontext stammende Prüfungen zur Beurteilung und Bewältigung der Umweltfolgen zu durchlaufen.

Dazu zählen je nach konkretem Fall die Eingriffsregelung, die Umweltverträglichkeitsprüfung oder Strategische Umweltprüfung, die FFH -Verträglichkeitsprüfung, der besondere Artenschutz, der gesetzliche Biotopschutz und die etwaigen Schutzgebietsverordnungen.

Da die Instrumente jeweils eigene räumliche und inhaltliche Bezüge aufweisen (vgl. Abb. 1), werden sie in den seltensten Fällen alle zum Tragen kommen.


Abb. 1: Überlagerung der Schutzgüter von Eingriffsregelung, FFH -VP, UVP und SUP (LAMBRECHT et al. 2007:27).
Grafik zeigt anhand von sich überlagernden Kreisen, die Zuständigkeit der Instrumente für bestimmte Schutzgüter

Insbesondere bei Großvorhaben bestehen jedoch durchaus regelmäßig Prüferfordernisse aus verschiedenen Rechtsnormen. Daher gilt es, das Verhältnis dieser Instrumente zur Umweltfolgenabschätzung und -bewältigung zu klären und Möglichkeiten einer optimalen Koordination zu finden. Zu diesem Zweck wurde vom BfN ein F+E -Vorhaben in Auftrag gegeben  LAMBRECHT et al. (2007). Auch wenn sich die Rechtsbezüge zum Teil in den Paragraphen verändert haben, so haben die in der Forschungsarbeit erarbeiteten Ergebnisse dennoch weiterhin Gültigkeit.

Es konnte gezeigt werden, dass die neueren Prüferfordernisse (z.B. die artenschutzrechtlichen Anforderungen) in die bestehenden Verfahren als Verfahrenselemente integrierbar sind und dass durch geschickte Koordination und Abstimmung von Verfahrens- und Arbeitsschritten (z.B. Screening, Scoping, Bestandserfassung, Maßnahmenplanung) Synergien genutzt und Doppelarbeit vermieden werden können. Als ein wesentliches Ergebnis des Vorhabens wurde von den Forschungsnehmern u.a. ein Vorschlag für eine alle naturschutzrechtlichen Prüferfordernisse integrierende Gliederung der Antragsunterlagen entwickelt. Dadurch lässt sich erstmals klar erkennen und abschätzen, wie eine stärker integrierte Antragsunterlage zukünftig aussehen könnte. Hierdurch dürfte grundsätzlich eine gute Chance bestehen, die Unterlagen in stärker komprimierter Form zu erarbeiten.

Bei großen und sehr komplexen UVP-pflichtigen Vorhaben, bei denen z.B. mehrere europäische Schutzgebiete betroffen sind, dürfte dagegen eine „vollintegrative“ Strukturierung nach Schutzgütern und Arbeitsschritten an ihre Grenzen stoßen, da dann Nachvollziehbarkeit und Lesbarkeit bezogen auf den Ableitungszusammenhang im Rahmen der Prüfunterlagen geschmälert würden.

Aus Sicht des BfN sollte hier in Bezug auf die FFH -Verträglichkeitsprüfung eher an einer eigenständigen Darlegung in entsprechenden FFH -Verträglichkeits­untersuchungen festgehalten werden.

Angesichts der Vielfältigkeit der in der Praxis existierenden Vorhabens- bzw. Fallkonstellationen wird insofern eine zielgerichtete Flexibilität der Herangehensweise die besten Ergebnisse ermöglichen. Eine ähnliche Situation zeigt sich derzeit auch bei der Erstellung des artenschutzrechtlichen Fachbeitrages im Rahmen von Eingriffsvorhaben.

Grundsätzlich konnte im Rahmen des F+E -Vorhabens jedoch gezeigt werden, dass sich die verschiedenen Prüfnormen bei geschickter Ausgestaltung von Verfahrensschritten, Planungsabläufen und ‑inhalten zielführend ergänzen und damit zu einer Effizienzsteigerung führen können.

Veröffentlichungen

Letzte Änderung: 26.07.2011

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