Bundesamt für Naturschutz

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Besonderer Artenschutz bei Eingriffen


Der besondere Artenschutz hat im Rahmen von Eingriffsplanungen und Projektgenehmigungen sowie in der Rechtsprechung in den vergangenen Jahren stark an Bedeutung gewonnen. So gelten die artenschutzrechtlichen Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG nun auch für Eingriffsvorhaben. Dies erfordert im Rahmen der Erstellung der Unterlagen entsprechende fachliche Ermittlungs-, Prognose- und Bewertungsansätze.

Das  Tötungsverbot, das  Störungsverbot sowie das Verbot der  Beschädigung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten geschützter Tierarten bzw. von Standorten geschützter Pflanzenarten sind dabei im Zusammenhang mit den typischen Wirkfaktoren von Eingriffsplanungen zu interpretieren. Dies umfasst u.a. Fragen zur Definition, Ermittlung und Abgrenzung von „lokalen Populationen“ und „Fortpflanzungs- bzw. Ruhestätten“ ebenso wie zur Prognose einer „signifikant erhöhten Mortalität“, einer „erheblichen Störung“ oder einer verbotsgegenständlichen „Beschädigung“ geschützter Stätten.

Eine zentrale Regelung für die Umsetzung der artenschutzrechtlichen Anforderungen bei Eingriffen stellt zudem § 44 Abs. 5 BNatSchG dar, wonach für zulässige Eingriffe das prüfgegenständliche Artenspektrum auf die Arten des Anhangs IV der FFH -Richtlinie sowie auf die europäischen Vogelarten eingeschränkt wird. Zudem liegt danach ein Verstoß gegen das o.g. artenschutzrechtliche Beschädigungsverbot nicht vor, soweit die ökologische Funktion der von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten – ggf. unter Hinzuziehung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen – im räumlichen Zusammenhang weiterhin erfüllt wird. Auch zur rechtskonformen Anwendung dieser Regelung sind verschiedene funktionale, räumliche und zeitliche Anforderungen zu berücksichtigen, nicht zuletzt, um die geforderte hohe Prognosesicherheit in den Prüfungen gewährleisten zu können.

Bei den Regelungen von zulässigen Ausnahmen nach  § 45 Abs. 7 BNatSchG ergeben sich bei Eingriffsplanungen insbesondere Fragen hinsichtlich etwaiger „zwingender Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses“, hinsichtlich der fachlichen Bewertung der Beeinträchtigungsschwere von z.B. Standort-, Trassen- oder Ausführungsalternativen und nicht zuletzt dahingehend, ob sich bei Durchführung des Eingriffes der Erhaltungszustand der Populationen der betroffenen Arten verschlechtert.

Differenzierte Ausführungen zur Berücksichtigung des Artenschutzes bei Eingriffsvorhaben und insbesondere zum neuen Typ der vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen finden sich im Endbericht des F+E -Vorhabens "Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben  RUNGE et al. (2010)

RUNGE et al. (2010)
Buchcover von RUNGE et. al (2010)

Letzte Änderung: 18.09.2012

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